Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Studio Oberländer GmbH

1. Geltungsbereich

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote er­fol­gen aus­schließ­lich zu unseren nach­stehenden Be­din­gungen. Sie gelten ohne wieder­holte Bekannt­gabe auch für künftige Liefe­rungen.

Durch Erteilung von Aufträgen erkennen die Besteller diese Geschäftsbedingungen ausdrücklich an.

Andere Vereinbarungen, insbesondere mündliche Ab­machungen mit unseren Mit­arbei­tern und tele­fonische Bestel­lungen, sind nur dann gül­tig, wenn sie von uns schrift­lich bestätigt werden.

2. Angebote und Aufträge

Alle Angebote sind unverbindlich und frei­bleibend. Sie behal­ten ihre Gültig­keit für die Dauer von 4 Wochen. Verbind­lich ist ein Auftrag für uns erst nach schrift­licher Auf­trags­bestä­tigung. Rück­tritts­recht längstens 3 Tage nach Zustel­lung, jedoch nur, wenn der Ver­sand noch nicht erfolgt ist. Bei Artikeln mit Druck ist das Rück­tritts­recht aus­ge­schlossen.

3. Preise

Die Preise verstehen sich ausschließlich Ver­packung, Ver­sand und gesetz­licher Mehr­wertsteuer.

Auf Wunsch des Bestellers vor­ge­nom­mene Leis­tungs­ände­rungen nach Auf­trags­bestätigung berechnen wir gesondert.

4. Patente und andere Schutzrechte

Für die Prüfung des Rechts der Ver­viel­fäl­tigung aller Manuskripte und Bild­vorlagen ist der Auftrag­geber allein ver­ant­wort­lich.

Erfolgen Lieferungen nach Zeichnungen oder sons­tigen Angaben und Unter­lagen des Auftrag­gebers und werden hierdurch Schutz­rechte Dritter ver­letzt, stellt der Auf­trag­geber uns von sämt­lichen An­sprüchen Dritter frei.

5. Lieferung und Lieferzeit

Bei Angeboten mit Lieferkondition frei Haus gilt, wenn nicht anders ver­ein­bart, frei Haus an eine Adresse im Land des Bestellers geliefert.

Kosten für Express­zustellungen sind vom Auftrag­geber zu tragen.

Die Bestätigung des Liefer­termins erfolgt mit der Auftrags­bestätigung. Diese ergeht, sobald wir im Besitz aller Unter­lagen und Erklä­rungen des Auf­trag­gebers sind, die wir für die Durch­führung des Auf­trages benötigen bzw. nach Frei­gabe des Auf­trag­gebers. Die bestätigten Liefer­termine sind keine Fixtermine, werden aber nach Mög­lich­keit eingehalten. Fix­termin­ver­ein­barungen sind nur gültig, wenn dies bei Auf­trag schrift­lich ver­ein­bart wird. Geraten wir mit unserer Lieferung in Ver­zug, so ist uns zunächst schrift­lich eine angemessene Nach­frist zu gewähren. Teil­liefe­rungen behalten wir uns vor.

Betriebsstörungen infolge höherer Gewalt, Arbeits­kampf­maßnahmen oder sonstige unvorher­gesehene Ereig­nisse, gleich ob in unserem Betrieb oder bei unseren Lieferanten ein­ge­treten, ent­binden uns von der Ein­hal­tung verein­barter Liefer­fristen.

Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auf­lage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge.

Rücksendungen von gelieferten Waren dürfen nur nach unserer vorherigen schrift­lichen Zustim­mung und gemäß unseren erteil­ten Weisungen erfolgen.

Falls der Käufer die gelieferte Ware, aus Gründen die nicht vom Ver­käufer ver­schuldet sind, nicht sofort in Empfang nimmt, sind alle daraus erwachsenen Kosten (z.B. Lagerungs­kosten, weitere Zustell­versuche) vom Käufer zu tragen. Dadurch ent­standene Liefer­ver­zö­ge­rungen können vom Käufer nicht beanstandet werden.

6. Beanstandungen und Haftung

Der Auftraggeber hat die Vertrags­mäßigkeit der gelieferten Ware bzw. der zur Korrektur über­sandten Abzüge (digital/analog) oder Ausfalls­muster in jedem Fall zu prüfen.

Die Gefahr stehen gebliebener Fehler geht mit der Druck­frei­gabe-Erklä­rung auf den Aufrag­geber über.

Eine offensichtlich auf dem Transport­weg beschädigte Ware darf der Auftrag­geber nur abnehmen, wenn der Transport­unter­nehmer den Schaden anerkennt.

Etwaige Mängel hinsichtlich Art, Qualität und Menge sind uns sofort, spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Enthalt der Ware, ver­borgene Mängel unver­züg­lich nach der Ent­deckung schrift­lich anzu­zeigen. Unter­lässt der Käufer diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt.

Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Bean­stan­dung der gesamten Lieferung. Gering­fügige Abwei­chungen und Änderungen hin­sicht­lich Gestal­tung, Größe, Farbe und Material bleiben vorbehalten und berechtigen nicht zu einer Be­an­stan­dung.

Bei berechtigten Beanstan­dungen sind wir nach unserer Wahl unter Aus­schluss anderer An­sprüche zur Nach­besserung und/oder Ersatz­lie­fe­rung und/oder Minde­rung des Preises ver­pflichtet. Die Haftung für Mangel­folge­schäden oder ent­gangenen Gewinn wird aus­ge­schlossen.

7. Zahlungsbedingungen

Das Zahlungsziel beträgt 30 Tage ab Rechnungs­zugang.

Bei Zielüberschreitung berechnen wir gesetz­liche Ver­zugs­zinsen. Im Ver­zugs­fall ist der Schul­dner zum Ersatz aller an­fallenden Inkasso- und Betrei­bungs­kos­ten verpflichtet.

8. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zum Zeit­punkt der voll­stän­digen Bezah­lung des Kauf­preises samt allen Neben­gebühren im Eigen­tum der Studio Oberländer GmbH.

Jede Zahlung des Käufers wird immer auf die älteste noch nicht beglichene Schuld ange­rechnet. In der Weise, dass der Eigen­tums­über­gang einer Ware erst nach Beglei­chung aller früheren Forde­rungen des Ver­käufers gegen­über dem Käufer statt­finden kann.

Gegenansprüche irgendwelcher Art darf der Auftrag­geber nur nach Verein­barung aufrechnen.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsorte sind Wiesbaden und Frankfurt am Main.

Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen ist für beide Vertrags­partner Wiesbaden.

10. Wirksamkeit

Sind einzelne Bestimmungen dieser Geschäfts­bedingungen unwirk­sam, bleibt der Ver­trag im Übrigen wirk­sam. An die Stelle der unwirk­samen Bestimmungen treten die ent­sprechenden gesetz­lichen Vor­schriften.

 

Stand: November 2016

Mit diesen AGBs verlieren frühere Verein­ba­rungen ihre Gültig­keit.

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