Allgemeine Geschäftsbedingungen der Studio Oberländer GmbH

1. Geltungsbereich

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich zu unseren nachstehenden Bedingungen. Sie gelten ohne wiederholte Bekannt­gabe auch für künftige Lieferungen.

Durch Erteilung von Aufträgen erkennen die Besteller diese Geschäfts­be­din­gungen ausdrücklich an.

Andere Vereinbarungen, insbesondere mündliche Abmachungen mit unseren Mitarbeitern und telefonische Bestellungen, sind nur dann gültig, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

2. Angebote und Aufträge

Alle Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Sie behalten ihre Gültig­keit für die Dauer von 4 Wochen. Verbindlich ist ein Auftrag für uns erst nach schriftlicher Auftragsbestätigung. Rücktrittsrecht längstens 3 Tage nach Zustellung, jedoch nur, wenn der Versand noch nicht erfolgt ist. Bei Artikeln mit Druck ist das Rücktrittsrecht ausgeschlossen.

3. Preise

Die Preise verstehen sich ausschließlich Verpackung, Versand und gesetz­licher Mehrwertsteuer.

Auf Wunsch des Bestellers vorgenommene Leistungsänderungen nach Auf­trags­bestätigung berechnen wir gesondert.

4. Patente und andere Schutzrechte

Für die Prüfung des Rechts der Vervielfältigung aller Manuskripte und Bild­vorlagen ist der Auftraggeber allein verantwortlich.

Erfolgen Lieferungen nach Zeichnungen oder sonstigen Angaben und Unter­lagen des Auftraggebers und werden hierdurch Schutzrechte Dritter verletzt, stellt der Auftraggeber uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.

5. Lieferung und Lieferzeit

Bei Angeboten mit Lieferkondition frei Haus gilt, wenn nicht anders ver­ein­bart, frei Haus an eine Adresse im Land des Bestellers geliefert.

Kosten für Expresszustellungen sind vom Auftraggeber zu tragen.

Die Bestätigung des Liefertermins erfolgt mit der Auftrags­bestätigung. Diese ergeht, sobald wir im Besitz aller Unter­lagen und Erklärungen des Auftrag­gebers sind, die wir für die Durch­führung des Auftrages benötigen bzw. nach Freigabe des Auftrag­gebers. Die bestätigten Liefer­termine sind keine Fix­termine, werden aber nach Möglich­keit eingehalten. Fix­termin­vereinbarungen sind nur gültig, wenn dies bei Auftrag schriftlich vereinbart wird. Geraten wir mit unserer Lieferung in Verzug, so ist uns zunächst schrift­lich eine angemessene Nach­frist zu gewähren. Teil­lieferungen be­hal­ten wir uns vor.

Betriebsstörungen infolge höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen oder sonstige unvorhergesehene Ereignisse, gleich ob in unserem Betrieb oder bei unseren Lieferanten eingetreten, entbinden uns von der Einhaltung ver­ein­barter Lieferfristen.

Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge.

Rücksendungen von gelieferten Waren dürfen nur nach unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung und gemäß unseren erteilten Weisungen erfolgen.

Falls der Käufer die gelieferte Ware, aus Gründen die nicht vom Verkäufer ver­schuldet sind, nicht sofort in Empfang nimmt, sind alle daraus erwach­senen Kosten (z.B. Lagerungskosten, weitere Zustellversuche) vom Käufer zu tragen. Dadurch entstandene Lieferverzögerungen können vom Käufer nicht beanstandet werden.

6. Beanstandungen und Haftung

Der Auftraggeber hat die Vertragsmäßigkeit der gelieferten Ware bzw. der zur Korrektur übersandten Abzüge (digital/analog) oder Ausfallsmuster in jedem Fall zu prüfen.

Die Gefahr stehen gebliebener Fehler geht mit der Druckfreigabe-Erklärung auf den Aufraggeber über.

Eine offensichtlich auf dem Transportweg beschädigte Ware darf der Auf­trag­geber nur abnehmen, wenn der Transportunternehmer den Schaden anerkennt.

Etwaige Mängel hinsichtlich Art, Qualität und Menge sind uns sofort, spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Enthalt der Ware, verborgene Mängel unverzüglich nach der Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Käufer diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt.

Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Geringfügige Abweichungen und Änderungen hinsichtlich Gestaltung, Größe, Farbe und Material bleiben vorbehalten und berechtigen nicht zu einer Beanstandung.

Bei berechtigten Beanstandungen sind wir nach unserer Wahl unter Aus­schluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung und/oder Minderung des Preises verpflichtet. Die Haftung für Mangel­folge­schäden oder entgangenen Gewinn wird ausgeschlossen.

7. Zahlungsbedingungen

Das Zahlungsziel beträgt 30 Tage ab Rechnungszugang.

Bei Zielüberschreitung berechnen wir gesetzliche Verzugszinsen. Im Ver­zugs­fall ist der Schuldner zum Ersatz aller anfallenden Inkasso- und Betrei­bungs­kosten verpflichtet.

8. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zum Zeitpunkt der vollständigen Be­zah­lung des Kaufpreises samt allen Neben­gebühren im Eigen­tum der Studio Oberländer GmbH.

Jede Zahlung des Käufers wird immer auf die älteste noch nicht beglichene Schuld angerechnet. In der Weise, dass der Eigentums­übergang einer Ware erst nach Begleichung aller früheren Forderungen des Verkäufers gegen­über dem Käufer stattfinden kann.

Gegenansprüche irgendwelcher Art darf der Auftrag­geber nur nach Verein­barung aufrechnen.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsorte sind Wiesbaden und Frankfurt am Main.

Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen ist für beide Vertragspartner Wiesbaden.

10. Wirksamkeit

Sind einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirk­samen Be­stim­mungen treten die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften.

 

 

 

 

Stand: November 2016

Mit diesen AGBs verlieren frühere Vereinbarungen ihre Gültigkeit.